Rechtsexperten äußern sich zu RB Leipzig

Logovergleich: RB Leipzig und Red Bull

Im Internet entbrennt gerade eine Diskussion um Aussagen von Rechtsexperten zur Causa RB Leipzig. HIER äußert sich RA Johannes Arnhold und attackiert quasi die Verbandsautonomie. Seine Argumentation ist, das die DFL quasi ins Vereinsrecht eingreife. Er schreibt:

Allerdings liegt es im Ermessen des Vereins, wen er als Mitglied aufnehmen will und was das kosten soll. Das ist Ausfluss der Vereinsautonomie, die in Art. 9 Abs. 1 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich verankert ist. Danach können die Vereine ihre Angelegenheiten selber durch die Satzung regeln, sofern der Gesetzgeber dies nicht bereits im Vereinsrecht, §§ 21 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), getan hat. Zu der Höhe von Mitgliederbeiträgen enthält das BGB aber keine Regelung.

Bei der Entscheidung der DFL geht es nicht darum RB Leipzig den Vereinsstatus oder die Gemeinnützigkeit zu entziehen, sonderlich lediglich Bedingungen für eine Mitgliedschaft in ihrem Ligaverband und der dazugehörigen Lizenzierung zur 2. Bundesliga zu stellen.
Dazu schreibt er:

In der LO sucht man nun aber vergebens nach eine Regelung, die es verbietet, in ein Clubemblem Werbung einzubauen. Zwar trifft § 9 des Anhangs IV zur Lizenzordnung der DFL (Richtlinien für die Spielkleidung und die Ausrüstung) Regelungen zum Clubemblem. Diese betreffen jedoch vor allem Vorgaben dazu, wie Logos auf dem Trikot anzubringen sind. Daneben gibt es in § 9 Abs. 5 eine Anzeigepflicht für Änderungen des Clubemblems gegenüber der DFL. RB möchte sein bestehendes Logo aber weiter führen und nicht etwa ein neues verändertes Logo mit in die Zweite Liga nehmen.

Mag sein das da nichts davon steht. Aber das unerheblich da auch Regeln des DFB, der UEFA und der FIFA Anwendung finden. Demzufolge ist Werbung im Clubemblemen nicht gestattet und es liegt im Ermessen des Ligaverbandes ob das Logo dem vom Konzern Red Bull ähnelt oder nicht. Jeder normale Mensche würde vermutlich ein Zusammenhang mit der Marke der Firma herstellen. Und zum Schluss stellt er fest:

Wenn man es nicht so gut meint mit den Leipzigern, wird man sagen müssen, dass sich ein Brause-Ableger hier die Lücken des deutschen Vereins- und Verbandsrechts zu Eigen gemacht hat, um sein Marketingprojekt voranzubringen.

Richtig, und exakt hierzu gibt es ein weiteres DFL-Statut:

2. Die Lizenz kann entzogen oder verweigert werden, wenn
d) bei Bewerbern/Lizenznehmern und mit diesen verbundenen Unternehmen durch Missbrauch der Gestaltungsmöglichkeiten der ordnungsgemäße Ablauf des Spielbetriebes gefährdet wird und wesentliche in den Bestimmungen des Ligaverbandes getroffene Wertentscheidungen umgangen werden;

Quelle: DFL

Es wäre äußerst ratsam wenn sich die sogenannten Rechtsexperten mit dem Thema näher befassen würden. Gerade ob es wirklich sinnvoll ist gegen die DFL vor Gericht zu ziehen.

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